Presse-Statement Dr. Thomas de Maizière zum ifo Bildungsbarometer 2020
Schwerpunktthema Bildungsföderalismus
Bonn: Das heute erschienene ifo Bildungsbarometer zeigt den Wunsch der großen Mehrheit der Deutschen nach mehr Vergleichbarkeit und Einheitlichkeit im Bildungswesen und lässt Zweifel am Bildungsföderalismus erkennen. Dazu erklärt Dr. Thomas de Maizière, Vorsitzender der Deutsche Telekom Stiftung:
„Warum ist gute Bildung in Deutschland so stark davon abhängig, in welchem Bundesland man wohnt? Das fragen sich viele Menschen zurecht. Während des Corona-Lockdowns wurde besonders augenfällig, wie gravierend die Unterschiede zwischen den Ländern sind. Dass es in der Bildung an vergleichbaren Standards fehlt, macht insbesondere Eltern und Schüler wütend. Dem Ruf unseres – im Grunde sinnvollen – Bildungsföderalismus tut das nicht gut.
Für unseren Föderalismus gibt es viele sehr gute Argumente, auch in der Bildung. Nur mit ihm kann jedes Bundesland seinen regionalen Besonderheiten Rechnung tragen. Aber so, wie es vielfach in und zwischen den Bundesländern läuft, scheint es den Föderalismus eher zu beschädigen. Ein Großteil der erwachsenen Deutschen stellt die bisherige Form und Ausgestaltung der Länderhoheit in Bildungsangelegenheiten jedenfalls in Frage und wünscht sich einerseits mehr Befugnisse für die Bundesregierung und andererseits mehr Autonomie für die einzelnen Schulen. Das geht aus dem neuen ifo Bildungsbarometer hervor.
Diese deutliche Rückmeldung sollte den Verantwortlichen zu denken geben. Und sie stützt die Deutsche Telekom Stiftung in ihrer langjährigen Forderung nach einem Kooperationsgebot aller politischen Ebenen: Deutschland braucht einen Bildungsföderalismus, in dem Bund, Länder und Gemeinden nicht argwöhnisch gegeneinander, sondern konstruktiv und vertrauensvoll miteinander arbeiten. Das Ziel: gemeinsam die (vor allem strukturellen) Großbaustellen unseres Bildungssystems beseitigen.
Dieses im Blick, spricht sich die Telekom-Stiftung auch dafür aus, einen Nationalen Bildungsrat einzusetzen, der bislang am Veto weniger Bundesländer gescheitert ist. Laut ifo Bildungsbarometer wünschen ihn sich auch 70 Prozent der Deutschen. Allerdings steht für uns fest: Sinn macht solch ein Gremium nur, wenn es visionäre Ideen entwickelt und wirklich Impulse ins Bildungssystem bringt. Der Weg: gute, vielfach schon vorhandene Konzepte vorantreiben – gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen. Denn nur so kann es gehen. Das macht unseren Bildungsföderalismus stärker, nicht schwächer. Und unsere Bildung ohnehin.“
